Landrat Frank Scherer in Wolfach
Bekennendes Ja zum Standort Wolfach und zum Ländlichen Raum
Landrat Frank Scherer (vorne links) mit Bürgermeister Thomas Geppert, flankiert von den beiden Trachtenträgerinnen Pia Reinberger in Fürstenberger Tracht und Saskia Keck in der Bollenhuttracht. Im Hintergrund die Vertreter aus Gemeinderat und Verwaltung.
Bürgermeister Thomas Geppert dankte dem Landrat im Rahmen des Gemeindebesuches für dessen Einsatz zugunsten der Landwirtschaft im Außenbereich, für die Sanierung des Ortenau Klinikums, die Initiative für den Breitbandausbau und auch für die Bemühungen zum Erhalt der Kreiseinrichtungen vor Ort und sprach weitere Themen wie den Schulstandort Wolfach mit den Beruflichen Schulen und die Schülerbeförderung an.
Mit Freude wurde die Nachricht des Landrates aufgenommen, dass keine der Kreiseinrichtungen aktuell in Frage gestellt werde. Landrat Scherer räumte jedoch ein, dass es mit den Stellenbesetzungen im Kommunalen Sozialen Dienst und in der Kfz-Zulassungsstelle durchaus schwierig sei. Er betonte deshalb, dass es zwar weit in die Zukunft gedacht sei, dass das Thema E-Government jedoch kommen müsse und kommen werde.
Scherer führte außerdem aus, dass der Kreis in den letzten sechs Jahren 16 Mio. € in das Ortenau Klinikum in Wolfach investiert habe, das 2017 sein 100-jähriges Jubiläum feiern könne.
Zur Stärkung der Beruflichen Schulen in Wolfach werde er dem Kreistag vorschlagen, im Haushalt 2017/2018 zwei Millionen Euro für die energetische Sanierung einzustellen. In diesem Zusammenhang sei auch eine Besichtigung der Schulen vor Ort mit dem Kreistag geplant.
Landrat Scherer griff die Ausführungen von Bürgermeister Geppert auf und unterstrich seinerseits, dass es beim Thema Breitbandausbau um Lebensqualität und Teilhabe gehe. Je größer das Netz und die Anzahl der Endkunden sei, desto größer sei das Interesse des Netzbetreibers. Mit den Investitionen des Kreises in das geplante Backbone-System wolle man gerade dieses Ziel bis im Jahr 2020 erreichen. Aus diesem Grund sei der Kreis auch hinsichtlich der Planung von intelligenten Übergabepunkten in enger Abstimmung mit den Kommunen. Von 51 Kommunen habe der Kreis, so Scherer, bereits eine positive Rückmeldung erhalten, so dass sich jetzt die Phasen der Bündelausschreibung und Feinplanung anschließen würden.
Auch die Schülerbeförderung kam im Rahmen des Besuches zur Sprache. Stadtrat Maurer erkundigte sich nach der Intension des Kreises, Streichungen trotz höherer Zuschüsse des Landes vorzunehmen.
Landrat Scherer beantwortete die Frage mit dem Hinweis auf die Inklusion. Die Schülerbeförderung sei im ganzen Land gleich geregelt und auch der Ortenaukreis orientiere sich an der Mustersatzung. Obwohl die FAG-Zuschüsse steigen würden, sei durch die Inklusion jedoch das Defizit von 500.000 € im Jahr 2015 auf erwartete 950.000 € im Jahr 2016 gestiegen Der Kreis habe deshalb effektiv weniger Geld als vorher.
Im Rahmen des Gemeindebesuches erläuterte Hauptamtsleiter Dirk Bregger Landrat Frank Scherer die Sanierung des Alten Bahnhofes vor Ort.
Im Anschluss daran hielt der Landrat im Lesezimmer des Rathauses noch eine Bürgersprechstunde ab.
