Landtagsabgeordnete Sandra Boser zu Besuch in Wolfach
Die Landtagsabgeordnete Sandra Boser (GRÜNE) besuchte am 4. Oktober 2018 zum wiederholten Mal in offizieller Funktion ihre Heimatgemeinde Wolfach. Boser traf sich im Rathaus mit Bürgermeister Thomas Geppert, Fraktionsvertretern des Gemeinderates und Verwaltungsmitarbeitern zum Gespräch.
Bürgermeister Thomas Geppert warb bei der Abgeordneten für eine Verbesserung der all-gemeinen Mittelausstattung aus dem Kommunalen Finanzausgleich (FAG) für ländlich strukturierte Gemeinden mit großen Gemarkungsflächen. Diese Flächengemeinden, zu welchen auch die Stadt Wolfach als Gesamtgemarkung zählt, stehen bei der Erhaltung ihrer weitläufi-gen Infrastruktur zunehmend vor Herausforderungen.
So müssten im Vergleich beispielsweise erheblich mehr Finanzmittel zur Unterhaltung des örtlichen Straßennetzes oder auch für die Schülerbeförderung aufgebracht werden. Hinzu kämen immer neue gesellschaftspolitische Aufgaben, etwa im Bereich der Kleinkindbetreuung und Schülerbetreuung. Dadurch stünden trotz projektbezogener Zuschüsse von Bund und Ländern zu wenige Mittel für die kommunale Daseinsvorsorge vor Ort zur Verfügung.
Exemplarisch nannte Bürgermeister Thomas Geppert hierzu die anstehenden enormen Herausforderungen bei der Entwicklung und Sanierung der örtlichen Schulen und des gleichzeitig allseits geforderten Breitbandausbaus. Hinzu kämen berechtigte Wünsche aus der Bevölkerung auf Erhaltung und Verbesserung der Gemeinschaftseinrichtungen, insbesondere in den Ortsteilen. Alles zusammen sei so nicht leistbar.
Wünschenswert wäre daher aus kommunaler Sicht, nicht die projektbezogenen Zuschuss-programme weiter auszudehnen, sondern vielmehr eine Änderung des erwähnten Länderfinanzausgleichs (FAG) voranzubringen. Dies etwa durch anteiligen Einbezug eines Flächen und/oder Demografie-Faktors zusätzlich zum bisher alleinigen „Pro-Kopf-Maßstab“. Auf diese Weise kämen wichtige Schlüsselzuweisungen im richtigen Verhältnis vor Ort an.
Landtagsabgeordnete Sandra Boser zeigte Verständnis für die schwierige Situation, in der sich Städte und Gemeinden wie Wolfach befänden. Sie signalisierte Unterstützung für eine Verbesserung der Finanzausstattung von Flächengemeinden des ländlichen Raums und wolle dies bei den anstehenden Haushaltsberatungen thematisieren. Aus Sicht des Landes werde aber sicherlich an den Projektförderungen festgehalten, da damit eine Steuerung und Kontrolle der Mittelverwendung gewährleistet sei. Letztendlich habe dabei jede Gemeinde die schwierige Aufgabe, unter Berücksichtigung ihrer finanziellen Möglichkeiten eigene Schwerpunkte zu setzen.
Waren im Gespräch mit der Landtagsabgeordneten Sandra Boser (vorne rechts): Bürgermeister Thomas Geppert (vorne links), Martina Hanke, Peter Göpferich, Stadtrat Hans-Joachim Haller, Stadtrat Peter Ludwig, Dirk Bregger und Stadtrat Carsten Boser (hinten, von rechts nach links). Bild: Sophia Dittes.
