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Sitzungssaal im Wolfacher Rathaus.

Es werden folgende Beschlüsse gefasst:

TOP 1: Frageviertelstunde

TOP 2 - Ö_Vorlage Stadtmarketing

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen von Herrn Wolfgang Koch zur Kenntnis und stimmt einer Beauftragung des o.g. genannten Büros durch den Bürgermeister zu.

TOP 3 - Ö_BPlan Tipidorf Äckerhof

  • Behandlung und Abwägung der eingegangenen Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
  • Billigung des Bebauungsplanentwurfs mit Begründung und Umweltbericht
  • Beschluss über die öffentliche Auslegung und Benachrichtigung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Offenlagebeschluss)

Der Gemeinderat beschließt einstimmig:
1. die vorgebrachten Anregungen der Öffentlichkeit bzw. der Fachbehörden / Träger öffentlicher Belange / der Nachbargemeinden werden in den Bebauungsplanentwurf aufgenommen.
2. Der Entwurf des Bebauungsplanes „Tipidorf Äckerhof“ in der Fassung vom 27.02.2018 wird gebilligt und gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt (Offenlagebeschluss). Veröffentlichung in einer der nächsten Ausgaben des Bürger-Infos

TOP 4:

a.) Beschluss über die Stellungnahmen aus der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB
b.) Feststellungsbeschluss

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Wolfach/Oberwolfach mit folgenden Beschlüssen zu beauftragen:

1.) Nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander werden die zum Offenlageentwurf des Teilflächennutzungsplans Windenergie abgegebenen Stellungnahmen entsprechend der Vorlage der Verwaltung (s. Anlagen 15 a - b) berücksichtigt

2.) Der Teilflächennutzungsplan Windenergie wird in der als Anlage 1 – 14 und 16 beigefügten Fassung, Stand Februar 2018 festgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Genehmigung beim Landratsamt Ortenaukreis einzuholen.

. TOP 4: Teilflächennutzungsplan »Windenergie« der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Wolfach - Oberwolfach (184 kB)

TOP 5:

Der Gemeinderat beschließt bei einer Enthaltung (Stadträtin Heitzmann),

1. dem Architekturbüro Sabine Schmider, Wolfach den Auftrag zur Planung die Sanierungsmaßnahmen der Wolfacher Schlosshalle samt Bauleitung zum Honorar von ca. 105.000 €
2. dem Planungsbüro pbs, Haslach den Auftrag zur Planung der Elektro- und Fernmeldetechnik sowie der Sanitär- und Heizungstechnik samt Bauleitung zum Honorar von ca. 60.000 €
3. dem Statikbüro Müller, Freudenstadt den Auftrag für die statische Beratung auf Stundenbasis von 85 Euro / Std. (netto)

TOP 5: Städtebauliches Erneuerungsgebiet »Zwischen Hauptstraße und Kinzig« - Planungsverträge für die Sanierung der Schlosshalle (154 kB)

TOP 6:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig für die Maßnahme „Dachsanierung am Gebäude Oberwolfacher Str. 6 (Spitalgebäude)“ einen Architektenvertrag gemäß Angebot vom 02.02.2018 mit dem Büro Stefan Decker Bauart, Wolfach abzuschließen.

TOP 6: Dachsanierung am Gebäude Oberwolfacher Str. 6 (Spitalgebäude) - Abschluss eines Architektenvertrages (247 kB)

TOP 7: Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass wichtige Gründe für ein Ausscheiden von Stadtrat Manfred Maurer aus dem Gemeinderat vorliegen. Er scheidet mit Ablauf des 27.02.2018 aus dem Gemeinderat aus.

TOP 7: Ausscheiden von Stadtrat Manfred Maurer aus dem Gemeinderat (122 kB)

 

TOP 8: Der Gemeinderat stellt bei einer Einhaltung (Stadtrat Busch) fest, dass


1. Herr Winfried Wöhrle, wohnhaft Auf der Kanzel 7, 77709 Wolfach, als erste Ersatzperson für Herrn Manfred Maurer in den freigewordenen Sitz der SPD nachrückt,
2. keine Hinderungs- bzw. Ablehnungsgründe nach § 16 bzw. § 29 GemO für Herrn Winfried Wöhrle gegeben sind.

TOP 8: Nachrücken von Herrn Winfried Wöhrle in den Gemeinderat (54 kB)

TOP 9: Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass wichtige Gründe für ein Ausscheiden von Stadtrat Michael Vollmer aus dem Gemeinderat vorliegen. Er scheidet mit Ablauf des 27.02.2018 aus dem Gemeinderat aus.

TOP 9: Ausscheiden von Stadtrat Michael Vollmer aus dem Gemeinderat (122 kB)

TOP 10: Der Gemeinderat stellt bei einer Enthaltung (Stadtrat Busch) fest, dass

1. Herr Jürgen Gaiser, wohnhaft Friedrichstraße 13, 77709 Wolfach, als erste Ersatzperson für Herrn Michael Vollmer in den freigewordenen Sitz der CDU nachrückt,
2. keine Hinderungs- bzw. Ablehnungsgründe nach § 16 bzw. § 29 GemO für Herrn Jürgen Gaiser gegeben sind.

TOP 10: Nachrücken von Herrn Jürgen Gaiser in den Gemeinderat (54 kB)

TOP 11: Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die neu eingegangenen Spenden für die jeweiligen Zwecke im Einzelnen anzunehmen.

TOP 11: Annahme von Spenden (42 kB)

 

TOP 12: Bekanntgabe von in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

TOP 13: Bekanntgaben

TOP 14: Vollzugsbericht

TOP 15: Anfragen aus dem Gemeinderat

Die Sitzungsvorlagen zu den oben genannten Tagesordnungspunkten sind auf der Homepage der Stadt Wolfach www.wolfach.de/Rathaus-Service/Gemeinderat/Sitzungsberichte (mit einem Klick auf die TOP-Überschrift) einzusehen.

Die vollständigen Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzungen können nach
Unterzeichnung durch die Urkundspersonen auf dem Rathaus eingesehen werden.

 

 

 

 

Ansprechpartner

Dirk Bregger
Hauptamtsleiter, Geschäftsstelle Gemeinderat
Hauptstr. 41
77709 Wolfach

Telefon 07834 / 83 53 36
Fax 07834 / 83 53 39
E-Mail dirk.bregger@wolfach.de
Raum 36