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Giebel des Rathauses in Wolfach






  
Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21. September 20162016-11-08 12:00:00
 

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21. September 2016

Anwesend sind:

1. Bürgermeister Thomas Geppert als Vorsitzender

2. die Damen und die Herren Stadträte:

Boser Carsten
Busch Bernd Michael
Decker Stefan
Haas Gabriele
Haller Hans-Joachim
Heil Bruno
Heitzmann Simone
Kessler Hubert
Lang Marianne
Lange Ernst
Ludwig Peter
Maurer Manfred
Oberle Nicole
Schmid Emil
Schmieder Georg
Schneider Helmut
Vollmer Michael
Wiedmaier Ulrich


3. von der Verwaltung:

Hauptamtsleiter Dirk Bregger
Rechnungsamtsleiter Peter Göpferich
Bauhofleiter Josef Vetterer
Christel Ohnemus bis TOP 3
Doris Glunk als Schriftführerin


TOP 1: Frageviertelstunde
Es werden keine Anfragen von den anwesenden Zuhörern gestellt.

TOP 2: Beauftragung des Nachtrags Brückeninstandsetzung Am Gassensteg und Radwegsteg am Stuckhäusle
Bei den Arbeiten am Gassensteg wurde an der Gesimsstirn und an den Gesimsunterschichten festgestellt, dass größere Ausbrüche mit geringer Betonüberdeckung und stark korrodierender Bewährung zum Vorschein kam. Die Schadstelle in diesem Bereich musste durch Mehrmassen aus dem Auftrags LV ausgeführt werden, zusätzliche Edelstahlanker in die Gesimsstirn eingebaut. Die zu erwartenden Mehrkosten liegen bei ca. 6.000 € bis 10.000 €.

Am Steg beim Stuckhäusle wurde beim Entfernen der vorhandenen Deckschichten an der Gesimsstirn, an der Gesimsuntersicht sowie im Fugenbereich große Ausbrüche mit ganz geringer Betondeckung und stark korrodierender Bewährung festgestellt. Für die Instandsetzungsarbeiten stellt das Büro RS Ingenieure ein Nachtragsangebot vor.

Da die Breite des Stegs mit 1,60 m nicht den Anforderungen als Radweg mit Begegnungsverkehr (2,50 m) entspricht, wurde auch eine Verbreiterung der Fahrbahn um 40-50 cm untersucht und berechnet.

Zwei Nachtragsangebote Radwegsteg Stuckhäusle wurden vorgestellt:
Variante 1: Instandsetzung mit Stegbreite 1,60 m (wie bisher) 56.000 €
Variante 2: Instandsetzung mit Stegbreite 2,00 m
(Gesimsverbreiterung, Neues Geländer, außen aufgedübelt) 99.000 €

Die Gemeinderäte sind sich in Ihren Diskussionsbeiträgen einig, dass die Verbreiterung des Radwegsteges auf 2,0 m Breite durchgeführt werden solle.
Der bisherige Radwegsteg war weder optisch noch in seiner Funktion (zu schmal für Begegnungsverkehr) eine optimale Lösung. Aus touristischer Sicht und im Hinblick auf den Schulstandort Wolfach (Schulweg), sei dies eine gute Investition in die Zukunft.
Stadtrat Heil mahnt an, künftig zu sanierende Bauwerke vorab eingehender zu untersuchen, um anschließend unliebsame Kostensteigerungen zu vermeiden.
Stadtrat Decker fragt an, ob in der Planung des Radwegsteges ein Gefälle eingeplant sei, damit das Regenwasser ablaufen könne.
Herr Doll führt aus, dass ein 2 prozentiges Gefälle eingeplant sei. Durch die Entfernung der am Berg entlang führenden Erhöhung stelle dies kein Problem dar. Der geplante LP-Beton mit Besenstrich müsse nicht beschichtet werden und sei frostbeständig.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Beauftragung des Nachtrages Gassensteg in Höhe von 23.000 € sowie des Nachtrages Radwegsteg Stuckhäusle in Höhe von 99.000 €.

TOP 3: Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
Die Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber werden in Wolfach zum 30.09.2016 geschlossen. Für die Anschlussunterbringung muss die Stadt Wolfach für das Jahr 2016 24 Plätze zur Verfügung stellen.
In der bisherigen Gemeinschaftsunterkunft in der städtischen Wohnung in der Oberwolfacher Straße könnten 14 Asylbewerber untergebracht werden. Als Grundlage für die Festsetzung von Nutzungsgebühren ist eigens eine Satzung zu beschließen.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften nebst Gebührensätzen.


TOP 4: Grundsatzbeschluss zum Projekt „Kinzigtalbad“

Dieser Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

TOP 5: Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Keine Bekanntgaben

TOP 6: Bekanntgaben

Keine Bekanntgaben

TOP 7: Vollzugsbericht

Sitzbänke am Uferweg an der Kinzig:
In der Sitzung des Gemeinderats am 15.08.2016 hatte Stadtrat Busch vorgeschlagen, auf dem Uferweg an der Kinzig Sitzbänke aufzustellen. Martina Hanke klärte diese Anfrage mit dem Regierungspräsidium, da es sich bei der Kinzig um ein Gewässer der 1. Ordnung handelt.
Hauptamtsleiter Dirk Bregger teilt mit, dass das Aufstellen von Bänken zwar denkbar sei, allerdings nur in der hochwassersicheren Zeit von Mai bis Oktober, dann müssten sie entfernt und gelagert werden.
Die Verwaltung spräche sich dagegen aus, Sitzbänke am Uferweg aufzustellen, da auch im Sommer Hochwassergefahr bestünde. Rund um die Kinzig gebe es genügend Sitzgelegenheiten. Der Uferweg sei so angelegt, dass man direkt auf den Steinen sitzen könne.

TOP 8: Anfragen

Nepomuk-Statue am Gassensteg:
Im Zuge der Sanierungsmaßnahmen rund um den Gassensteg schlägt Stadtrat Busch die Sanierung der Nepomuk-Statue vor.
Da diese Maßnahme auf eine Kostenschätzung von bis zu 20.000 € hinauslaufe, sollte man Möglichkeiten suchen, sich mit anderen Institutionen wie z.B. der Kirche abzusprechen.
Bürgermeister Geppert ergänzt, dass evtl. auch eine Sanierung des Brückengeländers zur Diskussion steht.

 

 
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